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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag A15-2012: Rechtsschutzbedürfnis gegen die Weiterleitung des Rehabilitationsantrags
Anmerkung zu SG Fulda, Gerichtsbescheid vom 02.01.2012 - S 1 R 151/09
Sammelwerk / Reihe:
Autor/in:
Herausgeber/in:
Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 4 Seiten: PDF
Jahr:
2012
Link(s):
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Abstract:
Allgemeine Einführung zu Forum A:
Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).
In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.
Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.
In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.
Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.
Diskussionsgegenstand:
Der Autor bespricht eine Entscheidung des Sozialgerichts Fulda vom 2. Januar 2012. Umstritten war, ob ein Versicherter gerichtlich gegen die Weiterleitung seines Rehabilitationsantrages (hier Antrag auf Ausstattung mit einem Hörgerät) durch den erstangegangenen Rehabilitationsträger an den nach dessen Ansicht zuständigen Rehabilitationsträger vorgehen kann. Das SG Fulda verneinte dies.
Der Autor begrüßt die Entscheidung. Seiner Ansicht nach wird die Weiterleitung zu Recht als bloße interne Verfahrenshandlung charakterisiert und daher auch zu Recht ein Rechtsschutzbedürfnis des Versicherten verneint.
Der Autor begrüßt die Entscheidung. Seiner Ansicht nach wird die Weiterleitung zu Recht als bloße interne Verfahrenshandlung charakterisiert und daher auch zu Recht ein Rechtsschutzbedürfnis des Versicherten verneint.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRA1215
Informationsstand: 27.06.2012
