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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A11-2012: Inanspruchnahme eines Persönlichen Budgets für Leistungen der beruflichen Bildung nach § 40 SGB IX auch außerhalb von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM)

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 30.11.2011 - B 11 AL 7/10 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Wendt, Sabine


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, PDF: 6 Seiten


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 129 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht das Urteil des Bundessozialgerichts vom 30. November 2011 zum Persönlichen Budget. Umstritten war zwischen dem Kläger und der Bundesagentur für Arbeit, ob eine Ausbildung in einer Gärtnerei der Lebenshilfe budgetfähig ist, wenn es sich bei der Gärtnerei nicht um eine Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) handelt und wenn der zu Grunde liegende Rechtsanspruch auf eine 'Leistung im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen' gerichtet ist.

Das BSG verwies die Sache zur Entscheidung zurück an das Landessozialgericht. Es wies jedoch darauf hin, dass die begehrte Leistung grundsätzlich budgetfähig ist und dass es bei Ausführung durch ein Persönliches Budget in Ausnahmefällen möglich ist, ein Budget außerhalb einer Werkstatt zu verwenden, wenn der Leistungsberechtigte eine nicht formell anerkannte Einrichtung als Ort der Leistungserbringung wählt, sofern die Vorgaben des § 40 SGB IX ansonsten erfüllt werden und das Ziel der Fördermaßnahme dort in gleicher Weise erreicht werden kann.

Die Autorin lobt die Entscheidung als Beitrag zur Stärkung des persönlichen Budgets und zur Belebung des Reformprozesses zur personenzentrierten Leistungserbringung.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 57 SGB IX Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
Urteil mit Aktenzeichen B 11 AL 7/10 R Persönliches Budget für Berufsausbildung außerhalb der WfbM
Referenz-Diskussionsbeitrag




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1211


Informationsstand: 30.04.2012

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