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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2012: Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

Auswahl der Rehabilitationseinrichtung Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 22.07.2010, L 14 R 382/09



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Ramm, Diana; Welti, Felix


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2012, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2012



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 142 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 22. Juli 2010.

Umstritten war zwischen dem Versicherten und der beklagten Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) eine medizinische Rehabilitationsleistung in der Wunschklinik des Versicherten. Das LSG entschied, dass der Wunsch eines Versicherten nach einer bestimmten Einrichtung unberechtigt sei, wenn kein Vertrag zwischen dieser Einrichtung und dem zuständigen Träger nach § 21 SGB IX bestehe. Eine Ausnahme hiervon sei nur in begründeten Einzelfällen zu machen. Ein solcher Fall liege jedoch nach den vorliegenden Erkenntnissen hier nicht vor.

Die Autoren kritisieren die Entscheidung des LSG. Die Entscheidung berücksichtige weder das Wunsch- und Wahlrecht des Versicherten hinreichend noch beachte sie die Folgen der Regelungen des SGB IX zu den Verträgen mit Leistungserbringern und zur Eignung von Einrichtungen. Zudem zeige diese Entscheidung vor allem, dass eine gescheiterte Kommunikation zur Verhärtung der Positionen führen könne und sich letztlich negativ für alle Beteiligten auswirke.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1205


Informationsstand: 23.02.2012

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