Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A30-2011: Noch immer Zuständigkeitsfragen bei der Leistungspflicht für Hörgeräte

Anmerkung zur Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen vom 19.04.2011, Aktenzeichen L 5 R 48/08



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Brockmann, Judith


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Ganzen Text lesen (PDF | 148 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin bespricht ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 19. April 2011.

Umstritten war, ob der Rentenversicherungsträger einer Versicherten, die angab, bei ihrer beruflichen Tätigkeit auf digitale Mehrkanalhörgeräte mit Störschallunterdrückung und Spracherkennung angewiesen zu sein, die Kosten für diese Geräte zu erstatten hat, soweit sie über dem von der Krankenkasse geleisteten Festbetrag liegen.

Weiterhin hatte das Gericht zu entscheiden, ob ein Antrag schon dann als gestellt gilt, wenn der Hörgeräteakustiker von dem Antrag Kenntnis erlangt hat. Das LSG stellte fest, dass der Rentenversicherungsträger als erstangegangener Träger zu leisten hatte, eigentlich aber die Krankenkasse in vollem Umfang zuständig war.

Die Autorin begrüßt die Entscheidung des Landessozialgerichts. Zu Recht habe es das Landessozialgericht abgelehnt, den Hörgeräteakustiker als Boten beziehungsweise Erfüllungsgehilfen der Sozialleistungsträger (in diesem Fall der Krankenkassen) anzusehen. Der Antrag sei dann gestellt, wenn er bei einem Sozialleistungsträger oder einer anderen Behörde im Sinne des § 16 Sozialgesetzbuch I eingegangen sei.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 5 R 48/08 Hörgeräteversorgung als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1130


Informationsstand: 19.12.2011

in Literatur blättern