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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A27-2011: Erstattung der Anschaffungskosten für ein Rollstuhl-Bike

Anmerkung zu BSG Urteil vom 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Ulrich, Peter


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 173 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 18. Mai 2011.

Umstritten war, ob einem querschnittsgelähmten Versicherten ein Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich zusteht. Während das Sozialgericht einen Anspruch gegen die Krankenkasse bejaht hatte, bestimmte die Berufungsinstanz den mit einem Hilfsmittel zum Behinderungsausgleich zu erreichenden Nahbereich der Wohnung in Anlehnung an den im Recht der Erwerbsminderungsrenten geltenden Grenzwert von 500 Metern. Da der Versicherte diese Strecke mit einem bereits vorhandenen Aktivrollstuhl erschließen könne, sei ein Rollstuhl-Bike nicht erforderlich. Dem schloss sich das BSG nicht an. Es verzichtete darauf, für die Konkretisierung des Nahbereichs Mindestwegstrecken oder Entfernungsobergrenzen festzulegen und verwies den Fall an die Vorinstanz zurück. Dieser gab es auf, das mobilitätsbezogene körperliche Leistungsvermögen des Versicherten zu ermitteln.

Der Autor begrüßt die Entscheidung des BSG. Zu Recht bestimme dieses den Nahbereich nicht mittels Mindestwegstrecken oder Entfernungsobergrenzen, sondern beziehe nur solche Wege ein, die räumlich einen Bezug zur Wohnung und sachlich einen Bezug zu den Grundbedürfnissen der physischen und psychischen Gesundheit beziehungsweise der selbstständigen Lebensführung aufweisen. Erfreulich sei außerdem, dass das BSG nicht erneut darauf abgestellt habe, wie häufig das Hilfsmittel pro Tag genutzt werde.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 12/10 R Voraussetzungen des Anspruchs auf Kostenerstattung für ein selbst beschafftes, sogenanntes Rollstuhlbike




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1127


Informationsstand: 03.11.2011

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