Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A14-2011: Zur Abgrenzung zwischen Heilmitteln der Krankenbehandlung und der medizinischen Rehabilitation

BSG, Urteil vom 17.02.2010, Aktenzeichen B 1 KR 23/09 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Bunge, Dennis


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 170 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht ein Urteil des Bundessozialgerichts vom 17. Februar 2010. Streitgegenstand war die Erstattung der Kosten einer 'Erweiterten Ambulanten Physiotherapie' (EAP). Der klagende Unfallversicherungsträger hatte diese Kosten in der irrigen Annahme, die Verletzungen des Rehabilitanden seien auf einen Arbeitsunfall zurückzuführen, zunächst übernommen und machte nunmehr einen Erstattungsanspruch aus § 104 SGB X gegen die Krankenkasse geltend.

Das Bundessozialgericht bejahte das Vorliegen eines solchen Anspruchs, allerdings nicht gegen die beklagte Krankenkasse, sondern gegen den beigeladenen Rentenversicherungsträger. Zur Begründung führte es an, dass es sich bei der EAP nicht um eine Leistung zur Krankenbehandlung handele, sondern um eine Leistung der medizinischen Rehabilitation, für deren Erbringung gemäß § 40 Absatz 4 SGB V der Krankenversicherungsträger nur dann zuständig sei, wenn kein anderer Rehabilitationsträger leisten müsse.

Der Autor stimmt der Entscheidung zu. Er begrüßt, dass das Bundessozialgericht den Erstattungsanspruch aus § 104 Absatz 1 Seite 1 SGB X auch auf die Fälle anwendet, in denen der Rehabilitationsträger von Amts wegen Leistungen erbringt. Für besonders bedeutend hält er das ergangene Urteil allerdings im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen der Heilmittelversorgung im Rahmen der Krankenbehandlung und im Rahmen der medizinischen Rehabilitation. Zu Recht gehe das Gericht davon aus, dass es entscheidend darauf ankomme, welche Zielrichtung der leistende Rehabilitationsträger mit der Leistungserbringung verfolge.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1114


Informationsstand: 11.07.2011

in Literatur blättern