Inhalt

in Literatur blättern

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A5-2011: Keine Kostenerstattung bei Selbstbeschaffung vor Antragstellung

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.03.2010, Az. L 20 R 579/08



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Bunge, Dennis


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 152 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des Bayrischen LSG. Streitgegenstand war in diesem Fall der Anspruch eines Versicherten gegenüber der Rentenversicherung auf Übernahme der Kosten für eine Umschulung, als Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

Der Versicherte beantragte die Kostenübernahme erst nach Beginn der Ausbildung zum Winzer. Die Rentenversicherung lehnte eine Kostenübernahme mit der Begründung ab, dass sie von einer vollen Erwerbsfähigkeit des Klägers in seinem bisherigen Beruf ausgehe. Das SG ging davon aus, dass die Erwerbsfähigkeit des Klägers erheblich gefährdet sei und verurteilte die Beklagte unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut über den Antrag des Klägers auf Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben zu entscheiden. Die Beklagte habe ihr Ermessen bzgl. des 'wie' der Leitung nicht ausgeübt, da sie bereits das 'ob' abgelehnt habe. Die Beklagte legte Berufung ein.

Der Autor setzt sich kritisch mit der Entscheidung des Bayrischen LSG auseinander, welches die Berufung für zulässig und begründet, hielt. Er stimmt der getroffenen Entscheidung des LSG jedoch nur teilweise zu. Insbesondere hält er eine Teilförderung nach dem Wunsch- und Wahlrecht für möglich.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen L 20 R 579/08 Keine Übernahme der Kosten einer selbst beschafften Umschulungsmaßnahme durch die Rentenversicherung




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1105


Informationsstand: 07.04.2011

in Literatur blättern