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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A3-2011: Pflicht der Krankenkassen zur Instandsetzung von Hilfsmitteln

BSG, Urteil vom 10.03.2010, B 3 KR 1/09 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Bunge, Dennis


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2011, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2011



Link(s):


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Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor bespricht eine Entscheidung des BSG. Streitgegenständlich waren in diesem Fall die Wartungskosten für ein elektronisch gesteuertes Kniegelenksystem (C-leg), das sich der Kläger auf eigene Kosten angeschafft hatte.

Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme unter anderem mit der Begründung ab, dass sie bereits die Kosten für das Hilfsmittel nicht übernommen habe.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die Krankenkassen § 33 Absatz 1 SGB V jahrelang zu eng ausgelegt haben und notwendige Instandhaltungsmaßnahmen von Hilfsmitteln zu Unrecht verneint haben.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 1/09 R Übernahme von Wartungs- und Reparaturkosten für eine selbst beschaffte C-Leg-Prothese durch die Krankenversicherung [...] | REHADAT-Recht




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1103


Informationsstand: 17.02.2011

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