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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A12-2010: Festbeträge müssen bedarfsdeckend sein - keine Anwendung rechtswidriger Festbeträge bei der Versorgung mit Hörgeräten

Anmerkung zu BSG; Urteil vom 17.12.2009 - B 3 KR 20/08 R



Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum A: Leistungen zur Teilhabe und Prävention


Autor/in:

Welti, Felix


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2010, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2010



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 126 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum A:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

In Forum A - Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe - werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.

Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Der sich aus der Verwaltungspraxis ergebende Eindruck, der Versicherte sei bei der Inanspruchnahme von Hilfsmitteln jeweils auf eine Eigenleistung zu verweisen, da die Krankenkasse lediglich zur Zahlung eines Festbetrages verpflichtet sei, bedarf der Korrektur. Das Bundessozialgericht hat in der hier besprochenen Entscheidung verdeutlicht, dass unzureichende Festbeträge den Leistungsanspruch des Versicherten nicht schmälern dürfen.

Der Autor erläutert hier den diesbezüglich bestehenden Dissens der verschiedenen Senate des Bundessozialgericht in ihrer Rechtsprechung zum Leistungsumfang der Hilfsmittel und die sich daraus ergebenden praktischen Konsequenzen.

[Aus: Autorenreferat]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen B 3 KR 20/08 R Übernahme der vollen Kosten eines digitalen Hörgerätes [...]
Sammelband 2010




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA1012


Informationsstand: 28.10.2010

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