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Bibliographische Angaben zur Publikation
Beitrag A11-2010: Auch im Verfahren nach dem SGB IX ist Prozesskostenhilfe zur Beiordnung eines Rechtsanwaltes erforderlich
BVerfG, Beschluss vom 06.05.2009 - Az. 1 BvR 439/08
Sammelwerk / Reihe:
Autor/in:
Herausgeber/in:
Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin
Quelle:
Heidelberg: Eigenverlag, 2010, 4 Seiten: PDF
Jahr:
2010
Link(s):
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Abstract:
Allgemeine Einführung zu Forum A:
Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).
In Forum A - Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe - werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.
Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.
In Forum A - Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe - werden rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht behandelt. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft.
Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.
Diskussionsgegenstand:
Die Schwierigkeiten im Sozialgerichtsprozess haben das Bundesverfassungsgericht unter dem Gesichtspunkt der Gewährleistung der Rechtsschutzgleichheit mehrfach befasst. Die gesetzliche Einführung der Prozesskostenhilfe zur Beiordnung eines Rechtsanwalts auch in den unteren Instanzen zeigt wie schwierig und umfangreich sozialgerichtliche Verfahren insbesondere für den Rechtsunkundigen sind.
Der Autor zeigt auf, welche Voraussetzungen für die Schaffung einer Rechtsschutzgleichheit im Prozess, wie auch im Vorverfahren erforderlich sind.
Der Autor zeigt auf, welche Voraussetzungen für die Schaffung einer Rechtsschutzgleichheit im Prozess, wie auch im Vorverfahren erforderlich sind.
Weitere Informationen:
Schlagworte:
Informationen in der ICF:
Urteil mit Aktenzeichen 1 BvR 439/08 Ablehnung von Prozesskostenhilfe [...] | REHADAT-Recht
Sammelband 2010 | REHADAT-Literatur
Dokumentart:
Graue Literatur / Online-Publikation
Bezugsmöglichkeit:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de
Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.
Referenznummer:
DVfRA1011
Informationsstand: 28.10.2010
