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Bibliographische Angaben zur Publikation

Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes

Unterrichtung durch die Bundesregierung

Autor/in:

k. A.

Herausgeber/in:

Deutscher Bundestag

Quelle:

Deutscher Bundestag - Drucksachen, 2019, Drucksache 19/6929, 04.01.2019, Köln: Bundesanzeiger, ISSN: 0722-8333

Jahr:

2019

Link(s):

Link zu der Unterrichtung (PDF | 7,9 MB)

Abstract:

Neben der Begleitung der Umsetzung der Regelungen des Bundesteilhabegesetzes (Projekt 'Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz') hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) im Jahr 2017 folgende Untersuchungen und Projekte nach Maßgabe Artikel 25 Absatz 2 bis 4 BTHG initiiert:
- Untersuchung der Ausführung sowie der absehbaren Wirkungen der neuen Regelungen der Eingliederungshilfe (Wirkungsprognose) nach Artikel 25 Absatz 2 BTHG
- Modellhafte Erprobung der zum 1. Januar 2020 in Kraft tretenden Verfahren und Leistungen der Eingliederungshilfe nach Artikel 25 Absatz 3 BTHG
- Untersuchung der jährlichen Einnahmen und Ausgaben bei den Leistungen der Eingliederungshilfe (Finanzuntersuchung) nach Artikel 25 Absatz 4 BTHG.

Nach Artikel 25 Absatz 7 BTHG berichtet das BMAS dem Bundestag und dem Bundesrat in den Jahren 2018, 2019 und 2022 zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen.

Mit einer Unterrichtung ist die Bundesregierung nun ihren Berichtspflichten nachgekommen. Diese umfasst sowohl den Zwischenbericht des Projekts 'Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz' als auch den Endbericht zur Machbarkeitsstudie für das Forschungsvorhaben 'Wirkungsprognose', einen ersten Zwischenbericht zur wissenschaftlichen Untersuchung der modellhaften Erprobung der Verfahren und Leistungen nach Artikel 1 Teil 2 des Bundesteilhabegesetzes sowie die Expertise der Vorstudie und einen ersten Zwischenbericht zur Untersuchung der finanziellen Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes.

[Aus: Zusammenfassung]

Weitere Informationen:

Schlagworte:

Informationen in der ICF:

Dokumentart:

Zeitschriftenbeitrag / Online-Publikation

Bezugsmöglichkeit:

Dokumente & Recherche
Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestags (DIP)
Homepage: https://www.bundestag.de/drs

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Referenznummer:

BTDR0188U