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Bibliographische Angaben zur Publikation

Abschlussbericht zu den rechtlichen Wirkungen im Fall der Umsetzung von Artikel 25a § 99 des Bundesteilhabegesetzes (ab 2023) auf den leistungsberechtigten Personenkreis der Eingliederungshilfe

Unterrichtung durch die Bundesregierung



Sammelwerk / Reihe:

Deutscher Bundestag - Drucksachen, Band 19/4500, 13.09.2018


Autor/in:

k. A.


Herausgeber/in:

Deutscher Bundestag


Quelle:

Köln: Bundesanzeiger, 2018, 131 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


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Abstract:


Eine wissenschaftliche Studie sollte angesichts der breiten Kritik Klarheit bringen, bevor die Regelungen zum Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe (Leistungsberechtigter Personenkreis) im Jahr 2023 in Kraft treten sollen. Das Ergebnis ist eindeutig: bisher berechtigte Personengruppen würden nach den neuen Kriterien von Leistungen ausgeschlossen werden und gleichzeitig würden neue Personenkreise hinzukommen. Dies hat der Gesetzgeber nicht beabsichtigt.

Die Studie belegt, dass die gesetzliche Auflage zur Bestimmung des berechtigten Personenkreises (es müssen Teilhabe-Einschränkungen in 5 von 9 Lebensbereichen nach der ICF vorliegen) nicht greift: 'Die Untersuchung hat gezeigt, dass das ursprüngliche Anliegen des BMAS, eine griffige Definition zu erhalten, bei der der Personenkreis gleich bleibt, nicht erfüllbar ist. Die Erwartung an das Ergebnis der Untersuchung, die bei Abfassung des Artikels 25a BTHG leitend war, muss dementsprechend revidiert werden.' (Seite 91)

Ein neues - partizipativ ausgerichtetes - Verfahren unter Federführung des BMAS wird nötig sein, um zu einem tragfähigen Konzept zu kommen und ist für den Herbst geplant.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Forschungsergebnis / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Dokumente & Recherche
Dokumentations- und Informationssystem des Deutschen Bundestags (DIP)
Homepage: https://www.bundestag.de/drs

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

BTDR0180U


Informationsstand: 14.04.2021

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