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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B3-2008: Rechtliche und organisatorische Aspekte des Datenschutzes im Betrieblichen Eingliederungsmanagement


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Schian, Marcus; Faber, Ulrich


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2008, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2008



Link(s):


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Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert.

Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

Die Autoren zeigen auf, dass ungeklärte Fragen des Datenschutzes in einem Arbeitsverhältnis häufig ein wesentliches Hindernis bei der praktischen Umsetzung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) nach § 84 Absatz 2 SGB IX sind.

In dieser auf mehrere Einzelbeiträge aufgeteilten Stellungnahme werden die Beziehungen zwischen BEM und Datenschutz dargestellt und Lösungsvorschläge für die häufigsten Probleme unterbreitet.

Der erste Tel beginnt mit einer kurzen Einführung in die Rechts- und Interessenlage mit Schwerpunkt auf dem Bundesdatenschutzgesetz und seinen - geringfügigen - Beziehungen zum BEM. Danach folgt eine Darstellung der drei neuen datenschutzrechtlichen Befugnisse, die der Arbeitgeber durch § 84 Absatz 2 SGB IX bekommen hat.

Diese beschränken sich nach Ansicht der Autoren allerdings auf die Erfassung von Arbeitsunfähigkeits-Zeiten, die Weiterleitung dieser Informationen nach insgesamt sechs Wochen Arbeitsunfähigkeit (AU) an die Interessenvertretung nach § 93 SGB IX und die Speicherung reiner Ablaufinformationen zum BEM und sind damit inhaltlich längst nicht so weitreichend, wie dies manchmal vertreten wird.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Teil 2 des Diskussionsbeitrags | REHADAT-Literatur




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0803


Informationsstand: 29.02.2008