Inhalt

Detailansicht

  • Detailansicht

Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B2-2014: Änderung der Rechtsprechung des BVerwG zu den Anforderungen der gesundheitlichen Eignung für eine Einstellung in das Beamtenverhältnis

Teil 2: Genügt die neue Rechtsprechung den Anforderungen des Artikels 3 Absatz 3 Satz 2 GG und der UN-BRK?



Sammelwerk / Reihe:

Forum B - Schwerbehindertenrecht und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement


Autor/in:

von Roetteken, Torsten


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2014, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2014



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 161 KB)


Abstract:


Allgemeine Einführung zu Forum B:

Thematisch ist das Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht in vier Einzelforen untergliedert (Forum A, B, C und D).

Das Forum B - Schwerbehinderten- und Arbeitsrecht, betriebliches Eingliederungsmanagement - beschäftigt sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greift zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf.

Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Der Autor beschäftigt sich mit der Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zu den Anforderungen an die gesundheitliche Eignung eines Beamtenanwärters. Der Beitrag erscheint in drei Teilen.

Im zweiten Teil des Beitrages geht der Autor der Frage nach, ob die Änderung des Maßstabs für die Erstellung einer Eignungsprognose dem Benachteiligungsverbot des Artikel 3 Absatz 3 Seite 2 Grundgesetz hinreichend Rechnung trägt. Er kritisiert, dass die Rechtsprechung des BVerwG darauf hinauslaufe, dass die Gruppe der einfach behinderten Menschen dem Schutzbereich des Benachteiligungsverbots entzogen werde. Zu Unrecht verzichte das BVerwG mit einem bloßen Verweis auf das im Berufsbeamtentum geltende Lebenszeitprinzip auch darauf zu prüfen, ob zwischen der prognostizierten Dauer der künftigen Dienstzeit und den sich aus dem Dienstverhältnis ergebenden Ansprüchen bei Eintritt in den vorzeitigen Ruhestand ein unangemessenes Verhältnis besteht. Mit der UN-Behindertenrechtskonvention setze sich das BVerwG überhaupt nicht auseinander.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen BVerwG 2 C 12.11 Einstellung in den Schuldienst und in ein Beamtenverhältnis auf Probe - [...]
Teil 1 des Diskussionsbeitrags
Teil 3 des Diskussionsbeitrags




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1402


Informationsstand: 22.01.2014