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Beschäftigungssicherungszuschuss

Geldscheine stecken in einem Blaumann zusammen mit Werkzeug

Ausgleich der Leistungseinschränkung

Im Arbeitsvertrag sind die Aufgaben und Anforderungen eines Arbeitsplatzes festgelegt. Daran lässt sich die Leistung eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin messen. Die Arbeitsleistung wird auch mit den Leistungen der Kolleginnen und Kollegen verglichen.

Erheblich verminderte Leistung

Wenn ein schwerbehinderter Mensch für längere Zeit deutlich – mindestens 30 Prozent – weniger leisten kann, als es sein Arbeitsvertrag vorsieht, nennt man dies eine Minderleistung. Sie stellt für Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen eine außergewöhnliche Belastung dar, für die beim Integrationsamt ein Beschäftigungssicherungszuschuss beantragt werden kann.

Zuschüsse zum Ausgleich von außergewöhnlichen Belastungen zahlt nur das Integrationsamt. Überschneidungen mit anderen Leistungsträgern gibt es nicht. In manchen Fällen wird gleichzeitig ein Zuschuss für die Personelle Unterstützung und ein Beschäftigungssicherungszuschuss zum Ausgleich einer Minderleistung gewährt.

Voraussetzung für eine Förderung

Entscheidungen über eine Förderung vom Integrationsamt sind immer Einzelfallentscheidungen. Eine Rolle spielt dabei, wieviel Mittel dem jeweiligen Integrationsamt aus der Ausgleichsabgabe zur Verfügung stehen. Die Summe wechselt jährlich und fällt für jedes Integrationsamt unterschiedlich aus.

Weitere Voraussetzungen sind unter anderem:

  • Der / die schwerbehinderte Mitarbeiter / Mitarbeiterin wird tariflich oder ortsüblich entlohnt und ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt.
  • Es kann dem Arbeitgeber / der Arbeitgeberin nicht zugemutet werden, die außergewöhnlichen Belastungen selbst zu tragen. Dabei werden die Höhe der Aufwendungen berücksichtigt, die Betriebsgröße, die Erfüllung der Beschäftigungspflicht des Betriebes und die Dauer der Betriebszugehörigkeit des schwerbehinderten Mitarbeiters / der Mitarbeiterin.
  • Es wurden alle anderen technischen und organisatorischen Möglichkeiten ausgeschöpft, damit der schwerbehinderte Mitarbeiter / die Mitarbeiterin ohne fremde Hilfe arbeiten kann und eine seinem / ihrem Arbeitsentgelt entsprechende Arbeitsleistung erbringen kann.
  • Der / die Mitarbeiter / Mitarbeiterin gehört zum Personenkreis besonders betroffener schwerbehinderter Menschen (nach § 72 SGB IX).

Höhe der Förderung:

Die Höhe des Beschäftigungssicherungszuschusses richtet sich nach dem Grad der Minderleistung und der Höhe des Arbeitsentgelts des schwerbehinderten Menschen. Die Beträge werden branchen-, regional- bzw. länderspezifisch festgelegt.

Außerdem wird berücksichtigt, ob der Arbeitgeber / die Arbeitgeberin die Beschäftigungspflicht erfüllt.

Dauer der Förderung:

Die finanzielle Unterstützung wird zunächst für einen begrenzten Zeitraum (meistens zwei Jahre)  gewährt und kann erneut beantragt werden.

Der Arbeitgeber erhält die Leistungen auch bei Abwesenheit des schwerbehinderten Arbeitnehmers, sofern in dieser Zeit Lohn oder Gehalt gezahlt wurden.

Überprüfung des Unterstützungsbedarfs:

Bevor erneut Leistungen zum Ausgleich für außergewöhnlichen Belastungen gezahlt werden, wird geprüft, ob die Minderleistung weiterhin besteht oder sich verringern lässt. Manchmal hat sich zwischenzeitlich der Stand der Technik verbessert oder es ergeben sich andere neue Möglichkeiten, die dem betroffenden Mitarbeiter / der Mitarbeiterin helfen, die volle Arbeitsleistung zu bringen. Betrachtet werden die Bereiche: 

  • Auswahl eines Arbeitsplatzes, der dem Fähigkeitsprofil des schwerbehinderten Menschen entspricht
  • Versetzung auf einen anderen, besser geeigneten Arbeitsplatz
  • behinderungsgerechte Einrichtung und Ausstattung des Arbeitsplatzes
  • Anpassung der Arbeitsorganisation oder Arbeitszeitgestaltung
  • Berufliche Bildung, Einarbeitung, einschließlich innerbetrieblicher Qualifizierung
  • ergotherapeutisches Training oder Job-Coaching

Autorin / Autor: (kn) 2017