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Die Akteure im Betrieblichen Eingliederungsmanagement

Zwei Frauen und drei Männer beraten sich an einem Tisch

Von Einzelakteuren und BEM-Teams

Im Mittelpunkt des BEM stehen die BEM-Berechtigten und ihre Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber. Je nach Einzelfall sind an einem BEM weitere Personen und Stellen beteiligt. Welche dies sind und welche Aufgaben sie haben, hängt unter anderem von der Betriebsgröße ab.

Die Pflicht zum BEM gilt sowohl für Groß- und Mittelbetriebe als auch für Klein- und Kleinstbetriebe. In Kleinbetrieben bietet es sich an, frühzeitig externe Stellen in den BEM-Prozess einzubinden. Für ein gut funktionierendes BEM ist es in allen Fällen ratsam, die Zuständigkeiten im BEM klar zu benennen.

Wer ist verbindlich am BEM beteiligt?

Gesetzlich vorgegeben ist – bei Zustimmung der BEM-Berechtigten – lediglich die Beteiligung der zuständigen Arbeitnehmervertretung (Betriebs- oder Personalrat), bei schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten außerdem die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung. (Wichtig: Ein BEM ist auch in Betrieben durchzuführen, in denen es keine Arbeitnehmervertretung gibt).

Sofern es sinnvoll ist, sind weitere Unterstützerinnen und Unterstützer in das BEM-Verfahren einzubeziehen. So sollten gegebenenfalls Betriebsärztinnen und -ärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit hinzugezogen werden. Wenn für die Überwindung der Arbeitsunfähigkeit und der Vorbeugung erneuter Erkrankung Leistungen zur Teilhabe oder begleitende Hilfe im Arbeitsleben in Betracht kommen, sind außerdem die Rehabilitationsträger, oder – bei schwerbehinderten Menschen – das Inklusionsamt/Integrationsamt beteiligt.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber/Personalwesen

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber stehen in der alleinigen Verantwortung für den BEM-Klärungs- und Steuerungsprozess. Sie können diese Aufgabe allerdings delegieren (→ BEM-Beauftragte).

Entweder sie selbst oder ihre Beauftragten müssen

  • prüfen, wann die Voraussetzungen für ein BEM erreicht sind,
  • den Erstkontakt zu dem oder der BEM-Berechtigten herstellen, um auf Ziele und Ablauf des BEM sowie über Art und Umfang der zu erhebenden Daten zu informieren und
  • die Entscheidung des oder der BEM-Berechtigten für oder wider BEM einholen.

In der Regel hat das Personalwesen eines Unternehmens anhand seiner Informations- und Dokumentationssysteme einen Überblick über die Fehlzeiten aller Beschäftigten und versendet bei erfülltem Sechs-Wochen-Kriterium das erste Anschreiben an die BEM-berechtigte Person.

BEM-Beauftragte

In der Praxis delegieren Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber die Durchführung des BEM häufig an eine Einzelperson – an eine BEM-Beauftragte oder einen BEM-Beauftragten (auch: Fallmanager/in, BEM-Koordinator/in oder Disability Manager/in). Auch im Falle der Deligation bleiben Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber für den gesamten Ablauf des BEM-Prozesses verantwortlich.

Die BEM-Beauftragten müssen nicht aus dem Betrieb selbst kommen, sondern können auch bestellt werden. BEM-Beauftragte steuern alle aufkommenden BEM-Fälle anstelle der Arbeitgeberin oder des Arbeitgebers. Sie unterstützen sowohl die BEM-Berechtigten als auch das BEM-Team bei der praktischen Durchführung.

BEM-berechtigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Längerfristig oder wiederholt arbeitsunfähige Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ein Recht auf ein BEM. Grundsätzlich sollten alle Beschäftigten gut über das BEM informiert sein und wissen, welche Ziele ihr Betrieb mit dem BEM verfolgt, dass die BEM-Teilnahme freiwillig ist, wer daran beteiligt ist und wie es abläuft.

Sind die Betroffenen mit dem BEM einverstanden, ist es für ein erfolgreiches BEM ratsam, dass sie dementsprechend engagiert und kooperativ daran mitwirken. Sie können das BEM aber bei jedem einzelnen Schritt abbrechen.

Lehnen BEM-Berechtigte das BEM ab, hat dies keine unmittelbaren negativen Auswirkungen. Die Ablehnung muss nicht begründet werden. Allerdings können sich mittelbare Folgen ergeben. Im Falle eines Kündigungsschutzverfahrens können sich die BEM-Berechtigten dann nicht darauf berufen, dass ein BEM nicht durchgeführt wurde oder die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber nicht versucht hätte, den Arbeitsplatz leidens- oder behinderungsgerecht anzupassen.

BEM-Verantwortliche und BEM-Teams

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber (oder ihre Beauftragten) stellen den BEM-Berechtigten möglichst frühzeitig eine feste Ansprechperson zur Verfügung, die für die konkrete Durchführung des BEM verantwortlich ist – die BEM-Verantwortliche oder den BEM-Verantwortlichen. BEM-Verantwortliche sind meistens ausgewählte Beschäftigte – eher selten auch externe Fachkräfte, die mit der Durchführung des BEM betraut werden. BEM-Verantwortliche steuern den Einzelfall vom BEM-Gespräch bis hin zum Abschluss des Verfahrens. BEM-Verantwortliche können das BEM alleine durchführen oder aber Teil eines BEM-Teams sein.

In größeren Betrieben bietet es sich an, ein BEM-Team zu bilden. Das BEM-Team kann hier ggf. bereits vorhandene Strukturen eines Betrieblichen Gesundheitsmanagements für das BEM nutzen. Das BEM-Team begleitet den gesamten BEM-Prozess, steuert und koordiniert die verbaredeten Maßnahmen. Es sollte Entscheidungsbefugnisse haben und konkrete BEM-Maßnahmen schnell und unbürokratisch umsetzen können. Wichtig ist, dass die BEM-berechtigte Person einwilligt, mit dem BEM-Team zusammenzuarbeiten.

In Klein- und Mittelbetrieben genügt die Ernennung einer BEM-verantwortlichen Person und ggf. die Unterstützung durch extern beauftragte Fachleute.

Mögliche Zusammensetzung des BEM-Teams

  • Im Kern: Arbeitgeberin/Arbeitgeber (oder ihre Beauftragten) und betriebliche Interessenvertretung (Betriebs-/Personalrat, Schwerbehindertenvertretung), BEM-Verantwortliche/BEM-Verantwortlicher
  • Erweitert: Betriebsärztin/Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit, Gesundheitsmanagement, Disability Management, Sozialberatung
  • Externe Fachleute: Ärztin/Arzt, überbetriebliche/r Betriebsärztin/Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sozialversicherungsträger/Rehabilitationsträger, Inklusionsamt/Integrationsamt, Integrationsfachdienst, betriebsnahe Dienstleister

Beteiligung der zuständigen Arbeitnehmervertretung

Falls vorhanden, hat die zuständige Arbeitnehmervertretung (Betriebs- oder Personalrat, bei schwerbehinderten und gleichgestellten Beschäftigten zudem die Schwerbehindertenvertretung) grundsätzlich ein Informationsrecht – d. h. das Recht auf eine quartalsweise erstellte Liste mit Namen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in den zurückliegenden 12 Monaten länger als sechs Wochen arbeitsunfähig waren, und über das unterbreitete BEM-Angebot.

Die Beteiligung der zuständigen Arbeitnehmervertretung am BEM ist gesetzlich vorgeschrieben – ihre Beteiligung kann nur durch die betroffenen Beschäftigten selbst abgelehnt werden.

Rechte der Arbeitnehmervertretung im BEM

  • Die Arbeitnehmervertretung darf aufgrund ihres Initiativrechts von sich aus ein BEM beim Arbeigeber oder bei der Arbeitgeberin anfordern bzw. die Klärung verlangen (§ 167 Absatz 2 Satz 6 SGB IX).
  • Die Arbeitnehmervertretung hat eine "Wächterfunktion", das heißt sie wacht darüber, dass die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihre Verpflichtungen zum BEM erfüllen (§ 167 Absatz 2 Satz 7 SGB IX, § 80 BetrVG).
  • Die Arbeitnehmervertretung unterstützt die BEM-Berechtigten im Sinne ihrer Aufgaben laut Betriebsverfassungs-/Personalvertretungsrecht bzw. Schwerbehindertenrecht. So sollte die SBV beispielsweise betroffene Beschäftigte frühzeitig dabei unterstützen, die Schwerbehinderteneigenschaft feststellen zu lassen oder eine Gleichstellung zu beantragen (§ 178 SGB IX).
  • Die Arbeitnehmervertretung bringt eigene Vorschläge zur Unterstützung des BEM-Prozesses ein.
  • Die Arbeitnehmervertretung hat ein Mitwirkungsrecht bei allen individuellen BEM-Verfahren, aber nur, wenn die oder der BEM-Berechtigte dies möchte (beispielsweise Übernahme von Teilaufgaben wie das BEM-Gespräch im Rahmen des BEM).
  • Die Arbeitnehmervertretung hat das Recht, eine Betriebsvereinbarung bzw. Dienstvereinbarung zum BEM zu fordern und bei der Einführung des standardisierten BEM-Verfahrens für alle Beschäftigten ein Mitbestimmungsrecht (BEM-Vereinbarung).

Betriebsärztinnen/Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Betriebsärztinnen/-ärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen Betriebe beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes und der Arbeitssicherheit einschließlich der ergonomischen Gestaltung der Arbeit. Bei der Erfüllung ihrer Aufgaben sollen sie sich ergänzen und bestenfalls eng zusammenarbeiten (siehe § 10 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" – DGUV Vorschrift 2).

Die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt soll laut Gesetz "soweit erforderlich" zum BEM hinzugezogen werden. Zu den Aufgaben der Betriebsärztin/des Betriebsarztes gehört z. B. die Gefährdungsanalyse für einen Arbeitsplatz und die Bewertung der Beanspruchung von Beschäftigten durch konkrete Arbeitsbelastungen.

Im Idealfall begehen und bewerten die Betriebsärztin/der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit gemeinsam den Arbeitsplatz, um zu beraten, wie die fähigkeitsgerechte Umgestaltung eines Arbeitsplatzes im laufenden Arbeitsprozess zu ermöglichen ist.

Während die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt vor allem die Möglichkeiten der humanmedizinischen Gestaltung des Arbeitsplatz beurteilt, betrachtet die Fachkraft für Arbeitssicherheit insbesondere die Möglichkeiten der technischen und organisatorischen Gestaltung. Beide Sichtweisen sind für für eine gesundheitsförderliche und bedarfsgerechte Beratung der BEM-Berechtigten und des BEM-Teams notwendig.

Tätigkeiten der Betriebsärztinnen/Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Betriebsärztinnen/Betriebsärzte im BEM-Verfahren

  • erkennen frühzeitig Rehabilitationsbedarfe,
  • untersuchen und beraten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
  • erstellen Anforderungs- und Leistungsprofile, Belastungsanalysen,
  • begehen Arbeitsplätze und erstellen Gefährdungsbeurteilungen,
  • erstellen Wiedereingliederungspläne,
  • kooperieren mit Haus- und Fachärzten und -ärztinnen, Rehabilitationsträgern, Integrationsämtern und -fachdiensten,
  • unterstützen bei der Beschaffung von technischen Hilfsmitteln, der Organisation einer Arbeitsassistenz oder bei der Umgestaltung des Arbeitsplatzes.

Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützen im BEM-Verfahren bei

  • der Auswahl und Erprobung von Arbeitsverfahren,
  • der Gefährdungsbeurteilung,
  • der menschengerechten Arbeitsplatzgestaltung,
  • dem ergonomisch richtigen Umgang mit Einrichtungen am Arbeitsplatz und bei der Anpassung von Geräten, Maschinen und Anlagen (z. B. um gesundheitlich beeinträchtigten Beschäftigten eine bestimmte Tätigkeit zu ermöglichen bzw. bestimmte Belastungen zu vermeiden),
  • der sicherheitstechnischen Prüfung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen,
  • der Begehung von Arbeitsstätten und insgesamt
  • der Verbesserung des betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutzes.

Disability Management

Disability Managerinnen und Manager sind die zentralen Ansprechpersonen für betriebliche Prävention und für die berufliche Wiedereingliederung gesundheitlich beeinträchtigter Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen. Häufig sind sie auch diejenigen, die das BEM durchführen und für die Vernetzung der beteiligten inner- und außerbetrieblichen Akteure und Akteurinnen sorgen. Dabei erarbeiten sie sowohl Lösungen für das standardisierte BEM-Verfahren als auch für den Einzelfall.

In größeren Betrieben ist Disability Management häufig ein Teil des Betrieblichen Gesundheitsmanagements. Weiterbildungen zum noch relativ jungen Berufsbild "Certified Disability Management Professional (CDMP)" werden in Deutschland von der DGUV angeboten.

Tätigkeiten des Disability Managements

Disability Manager und Disability Managerinnen

  • führen das BEM-Verfahren ein und sorgen für seine Etablierung;
  • unterstützen erkrankte Beschäftigte bei der Rückkehr an den Arbeitsplatz;
  • kennen sich in arbeits- und sozialrechtlichen Fragen aus;
  • vernetzen die inner- und außerbetrieblichen Akteurinnen und Akteure.

Einbindung externer Fachleute

Vor allem für Klein- und Mittelbetriebe ohne ein betriebliches Gesundheitsmanagement, BEM-Team oder Arbeitnehmervertretung ist es hilfreich, wenn externe Stellen am BEM mitwirken. Sie beraten, fördern, coachen am Arbeitsplatz oder zeigen Maßnahmen zur Rehabilitation und Qualifizierung auf.

Mögliche externe unterstützende Fachleute sind Rehabilitationsträger (Renten-, Kranken-, Unfallversicherung, Arbeitsagentur, Jugendhilfe- und Sozialhilfeträger), Inklusionsämter/Integrationsämter und Integrationsfachdienste, Ärztinnen/Ärzte, überbetriebliche Betriebsärztinnen/Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte, Rehabilitationskliniken, betriebsnahe Dienstleister und berufliche Rehabilitationseinrichtungen.

Vor allem, wenn für die BEM-berechtigte Person Leistungen zur Teilhabe in Frage kommen, sind die Rehabilitationsträger gefragt. Wenn nicht bekannt ist, welcher Träger für welche Leistung zuständig ist, können die Ansprechstellen der Rehabilitationsträger Auskunft geben.

Die behandelnden Ärztinnen/Ärzte sind Vertraute der BEM-berechtigten Person und unterliegen der Schweigepflicht. Nur die BEM-berechtigte Person selbst kann die Ärztin/den Arzt von der Schweigepflicht entbinden, wenn im Einzelfall Informationen aus der ärztlichen Diagnose oder Behandlung im BEM verwendet werden sollen. Sinnvoll kann eine Zusammenarbeit beispielsweise im Rahmen einer Stufenweisen Wiedereingliederung sein, die von der Ärztin oder dem Arzt als Rehabilitationsmaßnahme verordnet wurde, aber im Betrieb durchgeführt wird.

Autorin / Autor: (ml) 2018