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Angaben zum Urteil

Zuständigkeit einer Einigungsstelle für den Regelungsgegenstand Betriebliches Eingliederungsmanagement

Gericht:

ArbG Dortmund


Aktenzeichen:

5 BV 48/05


Urteil vom:

20.06.2005


Grundlage:

SGB IX § 84 Abs. 2 / BetrVG § 87 Abs. 1



Für den Regelungsgegenstand 'Betriebliches Eingliederungsmanagement nach § 84 SGB IX' ist die Einigungsstelle nicht offensichtlich unzuständig. Das Vorliegen eines Mitbestimmungsrechts nach § 87 BetrVG kann offen bleiben.

Fortsetzung/Langtext


Quelle:

Sozialgerichtsbarkeit BRD


Hinweis:

Fachbeiträge zum Thema finden Sie im Diskussionsforum Rehabilitations- und Teilhaberecht der Deutschen Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) unter:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/b/B_2006-9...

Anlage zum Beitrag:
http://www.reha-recht.de/fileadmin/download/foren/b/B_2006-9...


Referenznummer:

R/R2415


Weitere Informationen

Themen:
  • Betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • Prävention

Schlagworte:
  • Arbeitgeber /
  • Arbeitsgerichtsbarkeit /
  • Arbeitsunfähigkeit /
  • betriebliches Eingliederungsmanagement /
  • Betriebsrat /
  • Betriebsvereinbarung /
  • Einigungsstelle /
  • Langzeiterkrankung /
  • Mitbestimmung /
  • Mitbestimmungsrecht /
  • Urteil /
  • Zuständigkeit


Informationsstand: 19.04.2006

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