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Bibliographische Angaben zur Publikation

Zur Berechnung der Sechs-Wochen-Frist des § 84 Absatz 2 SGB IX


Autor/in:

Gagel, Alexander; Schian, Marcus


Herausgeber/in:

k. A.


Quelle:

Behindertenrecht, 2006, 45. Jahrgang (Heft 2), Seite 46-48, München: Boorberg, ISSN: 0341-3888


Jahr:

2006



Abstract:


Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als 6 Wochen arbeitsunfähig, hat der Arbeitgeber nach § 84 Absatz 2 SGB IX durch Kontaktaufnahme die Einführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Da nicht alle Ärzte die Arbeitsunfähigkeit (AU) auch für arbeitsfreie Tage bescheinigten, könne das BEM gar nicht oder zu spät einsetzen. Die Autoren unterbreiten Lösungsvorschläge.

Zunächst legen die Verfasser fest, dass AU die krankheitsbedingte Unfähigkeit zur Verrichtung der arbeitsvertraglich geschuldeten Tätigkeit meint und sowohl eine ununterbrochene als auch wiederholte AU von über 6-wöchiger Dauer das BEM auslösen. Sodann erläutern sie die Fristberechnung in beiden Alternativen. Für die ununterbrochene AU seien innerhalb eines zusammenhängenden Zeitraums die Zahl der dem Arbeitgeber gemeldeten AU-Tage sowie die auf die jeweilige AU-Bescheinigung folgenden arbeitsfreien Tage zu berücksichtigen.

Dies rechtfertige sich daraus, dass nach § 188 in Verbindung mit § 187 BGB die Woche mit 7 Tagen anzusetzen sei. Werde dagegen für die wiederholte AU in einem nicht zusammenhängenden Zeitraum gleichfalls die Woche mit sieben Tagen angesetzt und 42 bescheinigte AU-Tage verlangt, bestehe die Gefahr, AU an arbeitsfreien Tagen nicht zu berücksichtigen.

Deshalb soll nach Ansicht der Autoren von der vertraglich festgelegten Wochenarbeitszeit ausgegangen werden mit der Folge, dass bei einer 5-Tage-Woche 30 AU-Tage für die Einleitung des BEM erforderlich wären. Bei Beschäftigten mit geringerer Wochenarbeitszeit müsse der Arbeitgeber dann zwar gegebenenfalls früher als bei anderen Beschäftigten initiativ werden.

Um bei länger arbeitenden Beschäftigten das BEM sicherzustellen, sollte deshalb sowohl unter Zugrundelegung der vertraglichen Wochenarbeitszeit als auch der 7-Tage-Methode die Frist berechnet werden; ist sie auch nur nach einer von beiden Methoden belegt, sei das BEM einzuleiten. Schließlich weisen Gagel und Schian darauf hin, dass die Einleitung des BEM nicht von der Einheitlichkeit der zugrunde liegenden Diagnosen abhängt.

Anhand einiger Beispiele illustrieren die Autoren die Folgen der jeweiligen Fristberechnung gut nachvollziehbar. Ob ihr Lösungsvorschlag einer gleichsam doppelten Fristberechnung aber praktischen Bedürfnissen gerecht wird, erscheint fraglich.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement




Dokumentart:


Zeitschriftenbeitrag




Bezugsmöglichkeit:


Behindertenrecht - Fachzeitschrift für Fragen der Rehabilitation
Homepage: https://www.boorberg.de/3413888

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/ZS0059/0108


Informationsstand: 05.04.2006

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