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Bibliographische Angaben zur Publikation

Musterbetriebsvereinbarung Betriebliches Eingliederungsmanagement


Sammelwerk / Reihe:

Instrumente


Autor/in:

Feldes, Werner


Herausgeber/in:

Industriegewerkschaft Metall (IG Metall)


Quelle:

Frankfurt am Main: Eigenverlag, 2011, 23 Seiten


Jahr:

2011



Link(s):


Link zu der Musterbetriebsvereinbarung (PDF).


Abstract:


Das Betriebliche Eingliederungsmanagement ist eine Präventionsmaßnahme zur Vorbeugung erneuter Erkrankung oder Chronifizierung und damit zur Sicherung des Beschäftigungsverhältnisses von Erkrankten. Es wird allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen (mit oder ohne Schwerbehinderung) angeboten, die innerhalb von 12 Monaten länger als 6 Wochen erkrankt sind. Diagnosen spielen hier keine Rolle, sie sind im Betrieb in der Regel auch nicht bekannt.

Die Initiative zum Angebot eines Eingliederungsgespräches oder -managements geht - entsprechend der gesetzlichen Regelung im § 84 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches SGB IX - vom verantwortlichen Arbeitgeber aus. Einzubinden ist dabei laut Gesetz auch die Interessenvertretung - Betriebsrat, Personalrat und Schwerbehindertenvertretung. Das Verfahren ist freiwillig und kann jederzeit vom Beschäftigten abgebrochen werden.

Der Präventionsauftrag umfasst die Suche nach dauerhaften Möglichkeiten, die Beschäftigungsfähigkeit zu erhalten. Dazu können dann als Ergebnis Regelungen zur Arbeits- und Arbeitsplatzgestaltung ebenso wie Fragen der Umsetzung oder Qualifizierung gehören. Das Einbeziehen und Agieren innerbetrieblicher (Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt, Führungskräfte) eventuell auch außerbetrieblicher (Versorgungsamt, Integrationsfachdienst etc.) Akteure wird in diesem Prozess verlangt. Da es um mehr als einzelne individuelle Eingliederungsmaßnahmen geht, sondern um das Abstimmen des Vorgehens, der Aufgaben und Rollen der Beteiligten und das Maßnahmenspektrum, ist die betriebliche Ausgestaltung geeignet für eine Betriebsvereinbarung nach § 77 Betriebsverfassungsgesetz oder einer Dienstvereinbarung nach § 73 Bundespersonalvertretungsgesetz. Grundlage sind in beiden Fällen die Mitbestimmungsrechte bei der Gestaltung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und auch bei Regelungen zu Ordnung und Verhalten im Betrieb. Ein betriebliches Eingliederungsgespräch dient zumindest mittelbar dem Arbeits- und Gesundheitsschutz. Mitbestimmung kann nicht zu einem einzelnen Fall der Eingliederung, sondern nur über die generelle Regelung des Verfahrens verlangt werden, wie das Bundesarbeitsgericht 2009 feststellte.

Eine Betriebs- oder Dienstvereinbarung sorgt dafür, das gleiche Spielregeln für alle gelten. Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die den Regelungen einer Betriebsvereinbarung unterworfen sind, erhalten damit unmittelbar vor Gericht einklagbare Ansprüche.

Das formalisierte Verfahren des gesamten Verlaufs einer Eingliederung - von der Information über Gespräche und Maßnahmen - und die Aufgaben der Akteure sind wesentliche Bestandteile einer Betriebs-/Dienstvereinbarung. Das folgende Muster soll Anregungen geben und muss in jedem Fall auf das jeweilige Unternehmen bzw. die Verwaltung angepasst werden.

[Aus: Information des Herausgebers]


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement




Dokumentart:


Graue Literatur / Praxishilfe/Ratgeber / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


IG Metall Vorstand
Ressort Arbeitsplatzgestaltung und Gesundheitsschutz
Wilhelm-Leuschner-Straße 79
60329 Frankfurt am Main
Telefon: 069 6693-2209
Homepage: https://www.igmetall.de/

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

R/NV1695


Informationsstand: 23.10.2015

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