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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B22-2007: Irrtümer über die Entbehrlichkeit der Verfahren nach § 84 Absatz 1 und Absatz 2 SGB IX


Sammelwerk / Reihe:

Beiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Forum B: Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements


Autor/in:

Gagel, Alexander


Herausgeber/in:

Institut für Qualitätssicherung in Prävention und Rehabilitation an der Deutschen Sporthochschule Köln (IQPR)


Quelle:

Köln: Eigenverlag, 2007, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2007



Link(s):


Link zu dem Diskussionsbeitrag (PDF | 37 KB)


Abstract:


Vor dem Hintergrund der Institutsarbeit werden seit 2003 im IQPR Diskussionsforen zu Rechts- und Sachfragen aus verschiedenen Bereichen aus den Themenfeldern Teilhabe und Prävention gepflegt. Seit 01.09.2006 werden die Diskussionsforen unter der Dachbezeichnung - Diskussionsforum Teilhabe und Prävention - weitergeführt und kontinuierlich fortentwickelt. Damit soll ein weiterer Diskussionsprozess in Gang gesetzt werden, in dem auch Sie herzlich eingeladen sind, zu einzelnen Informationen Stellung zu nehmen oder einen eigenen Beitrag einzureichen.

Themenkomplexe aus dem Sozialgesetzbuch, insbesondere aus dem SGB IX, sind in das Forum A - Leistungen zur Teilhabe und Prävention - und das Forum B - Schwerbehindertenrecht und Fragen des betrieblichen Gesundheitsmanagements - untergliedert.

Im Forum B ergeben sich enge Verknüpfungen zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen. Ziel ist es, die rechtswissenschaftliche Diskussion, Kommunikation und Weiterentwicklung von Rechtsfragen vor allem aus dem SGB IX zu fördern sowie eine Behandlung in der Kommentarliteratur anzuregen. Sie richten sich in erster Linie an Kommentatoren des SGB IX, aber auch an alle anderen an Rechtsfragen des SGB IX und des Sozialgesetzbuchs interessierten Personen.

Das Forum C - Gutachten und Assessment - hat die Erörterung von Fragen der sozialmedizinischen Begutachtung und zu den immer wichtiger werdenden Assessmentverfahren zum Ziel. Thematisch ergeben sich Schnittbereiche mit den Rechtsfragen des SGB IX. Angesprochen werden hier insbesondere Richter und Sozialmediziner, aber natürlich wiederum alle Personen, die ein entsprechendes Interesse an der Thematik besitzen.

Ende 2006 wurde das Forum D - Entwicklungen und Reformvorschläge im Recht der Teilhabe und Prävention - eingerichtet. Der Schwerpunkt soll auf der Erörterung neuer Gesetzesvorhaben aus den Bereichen Teilhabe und Prävention liegen, die zwar noch keine konkreten Praxisfragen aufgeworfen haben, bei denen dies aber abzusehen ist und die daher besonders diskussionswürdig sind. Damit bildet das Forum D eine Plattform für vorrangig wissenschaftliche Betrachtungen zum Recht der Teilhabe und Prävention.

Hintergrund des Infos ist die Tatsache, dass den Arbeitsgerichten in letzter Zeit bewusst wird, dass § 84 SGB IX in den dort genannten Bereichen (Schwerbehinderung; längere Arbeitsunfähigkeitszeiten), den Arbeitgeber zum Tätigwerden verpflichtet. Es bestehen abgesehen von den Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung allerdings noch rechtliche Unklarheiten. In dem Beitrag wird ein Urteil des Arbeitsgerichts (ArbG) Essen besprochen, dass einige dieser Fehlentwicklungen aufzeigt. Es geht vorrangig um die - vom Gericht bejahten - Fragen, ob ein betriebliches Eingliederungsmanagements (§ 84 Absatz 2 SGB IX) nach gescheiterter stufenweiser Wiedereingliederung entbehrlich sein kann und ob ein Präventionsverfahren nach § 84 Absatz 1 SGB IX nicht mehr durchgeführt werden muss, wenn der Kündigungsgrund bereits feststeht. Der Autor zeigt in seiner Würdigung der Entscheidung auf, dass das Gericht die Vorgaben der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu restriktiv auslegt und vertritt in den zentralen Fragen eine andere Auffassung.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


§ 167 SGB IX Prävention/Betriebliches Eingliederungsmanagement




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Seit 2010 ist die Deutsche Vereinigung für Rehabilitation (DVfR) Träger des Diskussionsforums:
Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de – das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

IQPRB0722


Informationsstand: 09.10.2007

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