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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag C7-2015: Zur Bedeutung von betriebsärztlichen Gutachten bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses

Anmerkung zu ArbG Brandenburg, Urteil vom 24.09.2014 , 5 Ca 131/14



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge C: Sozialmedizin und Begutachtung


Autor/in:

Ramm, Diana


Herausgeber/in:

Gagel, Alexander; Schian, Hans-Martin; Welti, Felix [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2015, 4 Seiten: PDF


Jahr:

2015



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Abstract:


Fachbeiträge C - Sozialmedizin und Begutachtung:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge C behandeln Fragen der Begutachtung - unter anderem für die Gewährung von Rehabilitations- und Teilhabeleistungen, Renten oder GdB-Nachweise, die in der sozialrechtlichen Praxis oft eine wichtige Rolle spielen. Im Fokus steht außerdem die praktische Anwendung der Internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) etwa als Assessmentinstrument.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin diskutiert ein Urteil des Arbeitsgerichts Brandenburg vom 24.09.2014 über die Bedeutung betriebsärztlicher Gutachten bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Das Gericht hatte darüber zu entscheiden, ob das Arbeitsverhältnis der schwerbehinderten Klägerin nach § 33 Abs. 4 TV-L beendet worden ist.

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Voraussetzungen der Vorschrift nur dann vorliegen, wenn das ärztliche Gutachten ausdrücklich zu dem in § 33 Abs. 4 genannten Zweck erstellt wurde. Der Arbeitgeber ist zudem dazu verpflichtet, vor Beendigung eines Arbeitsverhältnisses alle verfügbaren Mittel zur Sicherung des Arbeitsplatzes auszuschöpfen.

Die Autorin stimmt der Entscheidung zu und geht in ihrer Würdigung vertieft auf die Anforderungen an ein Gutachten nach § 33 Abs. 4 TV-L und die Sicherung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber ein.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRC1507


Informationsstand: 14.10.2015

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