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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag B4-2018: SBV-Beteiligung bei Änderungskündigung

Anmerkung zum Urteil des ArbG Hagen vom 06. März 2018 - 5 Ca 1902/17



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge B: Arbeitsrecht


Autor/in:

Kohte, Wolfhard; Liebsch, Matthias


Herausgeber/in:

Kohte, Wolfhard; Nebe, Katja; Seger, Wolfgang [u. a.]


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2018, 6 Seiten: PDF


Jahr:

2018



Link(s):


Link zu dem Fachbeitrag (PDF | 185 KB)


Abstract:


Fachbeiträge B - Arbeitsrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge B beschäftigen sich mit der Schnittstelle zwischen Sozial- und Arbeitsrecht und greifen zum Beispiel Fragen zum Anspruch auf behindertengerechte Beschäftigung nach § 81 SGB IX und zur Vermeidung von Diskriminierung auf. Schwerpunkt ist zudem das betriebliche Eingliederungsmanagement in Unternehmen gemäß § 84 Absatz 2 SGB IX im Sinne eines umfassenden betrieblichen Gesundheitsmanagements.

Diskussionsgegenstand:

Die Autoren besprechen in diesem Beitrag die Entscheidung des Arbeitsgerichts (ArbG) Hagen vom 06. März 2018 - 5 Ca 1902/17. Das Urteil befasst sich mit dem Beteiligungsrecht der Schwerbehindertenvertretung (SBV) im Rahmen einer Änderungskündigung sowie mit der Frage, ob die Anhörung einer SBV vor, während oder nach dem Zustimmungsverfahren gemäß den §§ 168 ff. Sozialgesetzbuch 9 (SGB IX) erfolgen sollte.

Das ArbG erstreckt die Unwirksamkeitsklausel nach § 178 Absatz 2 Satz 3 SGB IX auch auf Änderungskündigungen. Ferner sei die SBV vor Antragsstellung beim Integrationsamt zu beteiligen. Die Autoren stimmen der Entscheidung zu und erörtern, wie und in welchem Umfang die SBV zu beteiligen ist.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Mehr zum Thema:


Urteil mit Aktenzeichen 5 Ca 1902/17 Zur (nicht) ordnungsgemäßen Beteiligung der SBV vor einer (Änderungs-)Kündigung [...]




Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRB1804


Informationsstand: 14.08.2018

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