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Bibliographische Angaben zur Publikation

Beitrag A24-2020: Versorgung mit einer GPS-Uhr mit Ortungsfunktion im Rahmen des mittelbaren Behinderungsausgleichs nach § 33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 SGB V

Anmerkung zu BSG, Urteil vom 10.09.2020 - B 3 KR 15/19 R



Sammelwerk / Reihe:

Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht, Fachbeiträge A: Sozialrecht


Autor/in:

Nellissen, Gabriele


Herausgeber/in:

Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)


Quelle:

Heidelberg: Eigenverlag, 2020, 5 Seiten: PDF


Jahr:

2020



Link(s):


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Abstract:


Fachbeiträge A - Sozialrecht:

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Diskussionsgegenstand:

Die Autorin stellt in diesem Beitrag eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vor und hinterlässt einige Anmerkungen. Streitgegenstand des Verfahrens war die Versorgung des Klägers mit einer GPS-Uhr durch die zuständige Krankenkasse. Fraglich waren insbesondere, ob die GPS-Uhr dem Zweck des mittelbaren Behinderungsausgleichs diene und ob es sich bei der Uhr um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens handelt.

Das Bundessozialgericht entschied, dass die GPS-Uhr dem Kläger eine gewisse Mobilität ermögliche, ohne dass er sich selbst gefährde und damit zum mittelbaren Behinderungsausgleich bezogen auf die Mobilität im Nahbereich erforderlich sei. Diese Auslegung stehe auch mit der UN-BRK im Einklang.

In ihren Anmerkungen begrüßt Nellissen die Entscheidung mit Blick auf eine zunehmende Bedeutung digitaler Technik im Bereich der medizinischen Rehabilitation sowie mit Blick auf einige Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Hilfsmittelversorgung (Abgrenzung der Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens, leistungsrechtliche Bedeutung des Hilfsmittel-Verzeichnisses, Auslegung des Grundbedürfnisses nach Mobilität). Abschließend weist sie daraufhin, dass mit dem Einsatz digitaler Technologien auch datenschutzrechtliche Fragen auftreten können.


Weitere Informationen:


Schlagworte:
Informationen in der ICF:


Dokumentart:


Graue Literatur / Online-Publikation




Bezugsmöglichkeit:


Deutsche Vereinigung für Rehabilitation e.V. (DVfR)
Reha-Recht.de - das Onlineportal für Rehabilitations- und Teilhaberecht
Homepage: https://www.reha-recht.de

Um Literatur zu beziehen, wenden Sie sich bitte an Bibliotheken, die Herausgeber, den Verlag oder an den Buch- und Zeitschriftenhandel.



Referenznummer:

DVfRA2024


Informationsstand: 04.01.2021

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