Inhalt

Thematisch sind die Fachbeiträge des Diskussionsforums Rehabilitations- und Teilhaberecht in fünf Schwerpunktgruppen unterteilt: A: Sozialrecht, B: Arbeitsrecht, C: Sozialmedizin und Begutachtung, D: Konzepte und Politik und E: Recht der Dienste und Einrichtungen.

Die Fachbeiträge A behandeln rechtliche Fragen zum SGB IX sowie in diesem Kontext aktuelle Entwicklungen im sozialen Leistungsrecht. Dazu gehören das Verfahrensrecht, die Hilfsmittelversorgung einschließlich assistiver Technologien (Domotechnik) sowie die Teilhabe am Arbeitsleben und am Leben in der Gemeinschaft. Ein besonderes Augenmerk gilt zudem den Neuregelungen zum Persönlichen Budget, der Unterstützten Beschäftigung sowie der Teilhabe von behinderten Frauen und Müttern mit behinderten Kindern am Leben in der Gesellschaft.

Hilfsmittel sind für viele Menschen mit Behinderungen ein wichtiger Bestandteil des Lebens. Durch die Entwicklung und den Einsatz technisch fortschrittlicher und alternativer Hilfsmittel kann eine nachhaltige Verbesserung der Lebensumstände von Versicherten erreicht werden.

Der Anspruch auf solche Hilfsmittel scheitert dabei aber nicht zuletzt am geltenden Recht und dessen Auslegung durch Gerichte und Behörden. Dabei gibt es durchaus rechtlichen Spielraum, was sich am Beispiel von Assistenzhunden im Leistungsrecht des SGB V zeigt.