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Budget für Arbeit

Das Ziel des Konzeptes "Budget für Arbeit" ist es, WfbM-Beschäftigten den Übergang auf den allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Dabei erhalten Betriebe und Unternehmen einen Lohnkostenzuschuss als Minderleistungsausgleich und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verschiedene Betreuungsleistungen (z. B. Begleitung durch einen Jobcoach).

Das "Budget für Arbeit" wurde bereits in der Vergangenheit in verschiedenen Bundesländern (Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein) erfolgreich erprobt. 

Bundesweites "Budget für Arbeit" seit 2018

Seit dem 1. Januar 2018 ist das "Budget für Arbeit" eine bundesweite Regelleistung, die mit dem Bundesteilhabegesetz (§ 61 SGB IX) eingeführt wurde.

Das Budget für Arbeit soll insbesondere Menschen mit Behinderungen, die im Arbeitsbereich einer WfbM tätig sind, bzw. einen Anspruch auf Leistungen im Arbeitsbereich einer WfbM haben, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ermöglichen. Liegt der Budgetnehmerin bzw. dem Budgetnehmer ein konkretes Beschäftigungsangebot auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vor, kann sie oder er einen Antrag beim zuständigen Leistungsträger stellen.

Im Unterschied zu Außenarbeitsplätzen erhalten Menschen mit Behinderung, die im Rahmen eines "Budgets für Arbeit" tätig sind, einen klassischen Arbeitsvertrag, der entsprechende Arbeitnehmerrechte beinhaltet. Dazu gehört z. B. die Entlohnung, die das Mindestlohnniveau nicht unterschreiten darf. Im Unterschied zu einem Außenarbeitsplatz kommt es daher zu einem Rechts- und Arbeitsverhältnis zwischen dem Menschen mit Behinderung und der Arbeitgeberin bzw. dem Arbeitgeber und somit zu einer vollständigen betrieblichen Integration in das Unternehmen.

Trotz des Arbeitgebervertrags und des Arbeitnehmerstatus bleiben die Budgetnehmer und -nehmerinnen dauerhaft voll erwerbsgemindert und daher Rehabilitanden im Sinne der Eingliederungshilfe. Dies bedeutet, dass sie ein uneingeschränktes Rückkehrrecht in die WfbM besitzen.

Förderung der Betriebe

Der Lohnkostenzuschuss beträgt bis zu 75 Prozent des vom Betrieb regelmäßig gezahlten Arbeitsentgeltes. Eine Höchstgrenze ist dadurch festgelegt, dass der Zuschuss zum Arbeitsentgelt bis zu einer Höhe von 40 Prozent der monatlichen Bezugsgröße nach dem SGB IV (aktuell rund 1.200 Euro) betragen darf. Die Länder können jedoch nach Landesrecht auch einen höheren Betrag festlegen.

Ansprechpartner für Betriebe und Budgetnehmer und -nehmerinnen ist die Behörde, die für die Leistungen im Arbeitsbereich der WfbM zuständig ist. In der Regel ist das der Träger der Eingliederungshilfe. Von diesem erhält der Betrieb auch den Lohnkostenzuschuss und die für die behinderten Beschäftigten erforderlichen Assistenzleistungen.

Die Regelungen zum "Budget für Arbeit" unterscheiden sich in einigen Bundesländern. Unterschiede gibt es z. B. in der praktischen Ausgestaltung, sowohl hinsichtlich der Art der Unterstützungsleistungen als auch bezüglich der Berechnung und Höhe der Lohnkostenzuschüsse.

Autorin / Autor: (na) 2018