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Was tun bei Ablehnung?

Gegen die Ablehnung eines Förderantrages kann beim Rehabilitationsträger bzw. dem Integrationsamt Widerspruch eingelegt werden. 

Sollte der Widerspruch erfolglos sein und erneut abgelehnt werden, kann gegen die Entscheidung der Rehabilitationsträger beim Sozialgericht Klage erhoben werden. Gegen Entscheidungen des Integrationsamtes muss die Klage vor dem Verwaltungsgericht eingereicht werden.

Fristen müssen eingehalten werden

Der Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid muss schriftlich innerhalb eines Monats bei dem Rehabilitatiopnsträger oder dem Integrationsamt eingereicht werden. Alternativ kann der Widerspruch auch in einer Geschäftsstelle mündlich zur Niederschrift eingelegt werden.

Der Ablehnungsbescheid muss eine Rechtsbehelfsbelehrung beinhalten. Die Rechtsbehelfsbelehrung befindet sich am Ende des Ablehnungsbescheides und weist darauf hin, den Widerspruch innerhalb eines Monats einzulegen. Die Rechtsbehelfsbelehrung beginnt in der Regel mit dem Wortlaut: „Gegen diesen Bescheid können Sie …“. (§ 36 SGB X).


Fehlt diese Rechtsbehelfsbelehrung im Ablehnungsbescheid, verlängert sich die Widerspruchsfrist auf ein Jahr. Die Frist beginnt, wenn der Ablehnungsbescheid dem Versicherten zugegangen ist.


Die ausführliche Begründung kann in einem angemessenen Zeitraum, etwa nach vier Wochen oder länger, nachgereicht werden. Dies sollte man bereits im ersten Widerspruchsschreiben anmerken, beispielsweise mit dem Wortlaut „Die Begründung dieses Widerspruchs erfolgt gesondert.“

Autorin / Autor: (ku) 2017