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Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger) und Integrationsamt

Zuständigkeit

Ob ein Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger) oder das Integrationsamt zuständig ist, ist nicht immer klar ersichtlich und hat in der Vergangenheit zu Unsicherheiten bei allen Beteiligten geführt.

Um diesem Umstand gerecht zu werden, wurde die "Zwei-Wochen-Regelung" zur Klärung der Zuständigkeit des leistenden Rehabilitationsträgers (§ 14 SGB IX) um die "Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern" erweitert (§ 15 SGB IX). Darüber hinaus ist für alle Rehabilitationsträger ein Teilhabeplanverfahren vorgeschrieben und zwar wenn entweder verschiedene Leistungen eines Trägers oder aber verschiedene Leistungen mehrerer Träger erforderlich sind. Auf diese Weise sollen "Leistungen wie aus einer Hand" gewährt werden können und Nachteile des gegliederten System der Rehabilitation für Menschen mit Behinderung abgebaut werden.

Koordinierung der Leistungen

1. Werden Leistungen zur Teilhabe bei einem Rehabilitationsträger beantragt, muss der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages feststellen, ob er zuständig ist.

2. Stellt er fest, dass er insgesamt nicht zuständig ist, leitet er den Antrag unverzüglich weiter und unterrichtet hierrüber den Antragsteller oder die Antragstellerin.

3. Wird der Antrag nicht weitergeleitet, wird der Rehabilitationsbedarf unverzüglich und umfassend festgestellt und die notwendigen Leistungen erbracht.

4. Wird der Antrag weitergeleitet gelten für den "neuen" Rehabilitationsträger ebenfalls die Fristen.

5. Stellt der leistende Rehabilitationsträger fest, dass der Antrag auch Leistungen enthält für die er nicht zuständig ist, leitet er dies an den zuständigen Rehabilitationsträger weiter und unterrichtet auch hierrüber den Antragsteller oder die Antragstellerin.

Träger der Leistungen zur Teilhabe (Rehabilitationsträger)

Hierzu zählen die Institutionen, die Leistungen zur sozialen, medizinischen oder beruflichen Rehabilitation durchführen und erbringen. Wer hierzu zählt, ist in § 6 Abs. 1 SGB IX aufgeführt:

  • Träger der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Bundesagentur für Arbeit
  • Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Träger der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Träger der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge
  • Träger der öffentlichen Jugendhilfe
  • Träger der Eingliederungshilfe

Integrationsämter

Das "Amt für die Sicherung der Integration schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben" (Integrationsamt) führt in den Ländern gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit Maßnahmen durch, die Unternehmen bei der Umsetzung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen im Arbeitsleben unterstützen (§ 184 SGB IX).

Die Integrationsämter unterstützen im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben Unternehmen und Betriebe und schwerbehinderte Menschen durch finanzielle Leistungen. Ziel ist es, die Chancen auf eine betriebliche Teilhabe am Arbeitsleben zu verbessern.

Die Integrationsämter sollen bei der Durchführung des Teilhabeplanverfahrens beteiligt sein, soweit sie Leistungen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 3 des SGB IX erbringen.

Autorin / Autor: (ku) 2018