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Rehabilitationsträger und Integrationsämter

Für Leistungen, die die berufliche Teilhabe fördern, können unterschiedliche Rehabilitationsträger sowie die Integrations-/Inklusionsämter zuständig sein. Verschiedene Regelungen helfen bei der Zuständigkeitsklärung der Leistungsträger untereinander und koordinieren das Verfahren.

Für die Fragen der Zuständigkeit spielen viele Faktoren eine Rolle. Entscheidend sind zum Beispiel die Ursache der Behinderung, der Umfang von zurückgelegten Versicherungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung oder ob die Leistung im Zusammenhang mit der Beschäftigung schwerbehinderter oder diesen gleichgestellten Menschen steht. Bei Leistungen, die Arbeitgeberinnen oder Arbeitgeber erhalten, können auch Faktoren, die das Unternehmen betreffen, eine Rolle spielen – beispielsweise die Größe des Betriebs oder ob die Beschäftigungsquote erfüllt ist.

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber erhalten von vielen Stellen Beratung zu Fragen rund um Fördermöglichkeiten, Leistungsvoraussetzungen und Zuständigkeiten bei der Antragstellung.

Die Rehabilitationsträger und die Integrations-/Inklusionsämter haben jeweils unterschiedliche Aufträge und sind auf verschiedene Teilhabebereiche verpflichtet. Für Leistungen, die die berufliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen fördern sollen, ist kein einheitlicher Träger zuständig.

Rehabilitationsträger

Die Rehabilitationsträger sind Institutionen, die gemäß SGB IX die Kosten für die Hilfen und Leistungen zur sozialen, medizinischen oder beruflichen Rehabilitation (auch: Leistungen zur Teilhabe) übernehmen. In Deutschland gibt es mehrere Rehabilitationsträger. Jeder von ihnen hat neben seinen sonstigen Aufgaben spezifische Zuständigkeiten im Bereich der Rehabilitation und Teilhabe. Zu den Rehabilitationsträgern zählen

  • Träger der gesetzlichen Krankenversicherung
  • Bundesagentur für Arbeit
  • Träger der gesetzlichen Unfallversicherung
  • Träger der gesetzlichen Rentenversicherung
  • Träger der Kriegsopferversorgung und Kriegsopferfürsorge
  • Träger der öffentlichen Jugendhilfe
  • Träger der Eingliederungshilfe

Leistungen der Rehaträger zur beruflichen Teilhabe gehören rechtlich zur Leistungsart Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA).

Integrationsämter/Inklusionsämter

Die Integrations-/Inklusionsämter unterstützen als Behörde die Umsetzung von Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen in das Arbeitsleben. Dazu gehört auch die Gewährung von finanziellen Leistungen, die die Teilhabe am Arbeitsleben verbessern. In jedem Bundesland gibt es mindestens ein Integrations- beziehungsweise Inklusionsamt. Die von ihnen erbrachten Leistungen zur beruflichen Teilhabe gehören rechtlich zur Leistungsart Begleitende Hilfe im Arbeitsleben.

  • Bei weniger als 15 Jahren sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, bei Neueinstellungen oder zur Erlangung und Sicherung eines Ausbildungsplatzes ist überwiegend die Agentur für Arbeit für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (LTA) zuständig.
  • Bei über 15 Jahren sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung oder im unmittelbaren Anschluss an eine medizinische Reha zur Sicherung des angestrebten Rehabilitationserfolgs ist die Rentenversicherung für LTA zuständig.
  • Für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach Arbeits- und Wegeunfällen oder Berufskrankheiten sind die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften) zuständig.
  • Integrationsämter/Inklusionsämter sind keine Rehabilitationsträger. Sie sind im Rahmen der Begleitenden Hilfe im Arbeitsleben zuständig für Arbeitgebende und Beschäftigte, um Arbeitsplätze schwerbehinderter und gleichgestellter Menschen zu sichern.

Rehabilitationsträger sind vorrangig Kostenträger vor dem Integrationsamt/Inklusionsamt! Auf Leistungen der Rehabilitationsträger besteht für gesetzlich Versicherte ein Rechtsanspruch. Die Mittel stammen überwiegend aus den Sozialabgaben der Versicherten und Arbeitgebenden. Die Leistungen der Integrationsämter/Inklusionsämter sind zum Teil Ermessensleistungen, abhängig von den im jeweiligen Bundesland zur Verfügung stehenden Mitteln der Ausgleichsabgabe.

Werden Leistungen zur Teilhabe beantragt, soll der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages feststellen, ob er für die Leistung zuständig ist (§ 14 SGB IX). Ist er nicht zuständig, soll er den Antrag dem nach seiner Auffassung zuständigen Rehabilitationsträger weiterleiten. Um besser zu klären, welcher Leistungsträger in Frage kommt, wurde diese „Zwei-Wochen-Regelung" um die „Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern" erweitert (§ 15 SGB IX).

Der Reha-Zuständigkeitsnavigator der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bietet Fachkräften und Interessierten eine schnelle Orientierung im gegliederten Reha- und Teilhabesystem. Er navigiert anhand von konkreten Fragestellungen zum voraussichtlich zuständigen Täger für eine Reha- und Teilhabeleistung.

Für alle Rehabilitationsträger ist ein Teilhabeplanverfahren vorgeschrieben, wenn entweder verschiedene Leistungen eines Trägers oder aber verschiedene Leistungen mehrerer Träger erforderlich sind. Auf diese Weise sollen Leistungen koordiniert und „wie aus einer Hand" gewährt werden können. Nachteile des gegliederten Systems der Rehabilitation für Menschen mit Behinderungen sollen dadurch abgemildert werden.

Koordinierung der Leistungen

1. Werden Leistungen zur Teilhabe bei einem Rehabilitationsträger beantragt, muss der Rehabilitationsträger innerhalb von zwei Wochen nach Eingang des Antrages feststellen, ob er zuständig ist.

2. Stellt er fest, dass er insgesamt nicht zuständig ist, leitet er den Antrag unverzüglich weiter und unterrichtet hierüber die Antragstellerin oder den Antragsteller.

3. Wird der Antrag nicht weitergeleitet, wird der Rehabilitationsbedarf unverzüglich und umfassend festgestellt und die notwendigen Leistungen erbracht.

4. Wird der Antrag weitergeleitet gelten für den „neuen" Rehabilitationsträger ebenfalls die Fristen.

5. Stellt der leistende Rehabilitationsträger fest, dass der Antrag auch Leistungen enthält, für die er nicht zuständig ist, leitet er diese Information an den zuständigen Rehabilitationsträger weiter und unterrichtet auch hierüber die Antragstellerin oder den Antragsteller.

Die Integrations-/Inklusionsämter sind an der Durchführung des Teilhabeplanverfahrens zu beteiligen, soweit sie Leistungen für schwerbehinderte Menschen nach Teil 3 SGB IX erbringen. Das zuständige Integrations-/Inklusionsamt kann das Teilhabeplanverfahren anstelle des leistenden Rehabilitationsträgers durchführen, wenn beide dies in Abstimmung mit den Leistungsberechtigten vereinbaren.