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Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn ein Versicherter aufgrund von Krankheit seine ausgeübte Tätigkeit nicht mehr oder nur unter der Gefahr der Verschlimmerung seines Gesundheitszustandes ausführen kann.

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Die Arbeitsunfähigkeit darf ausschließlich von einem Arzt oder Zahnarzt festgestellt werden. Der Arzt stellt daraufhin die sogenannte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung aus, auf der die voraussichtliche Dauer der Arbeitsunfähigkeit angegeben ist. Bei der Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit wird immer nur Bezug auf jene Tätigkeit genommen, die der Betroffene vor seiner Erkrankung ausgeübt hat.

Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit

Von dem Moment an, von dem eine Arbeitsunfähigkeit fristgerecht gemeldet wurde, ist der Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung verpflichtet. Diese Regelung gilt auch für geringfügig Beschäftigte. Ausnahme hierbei sind Arbeitnehmer, die noch keine vier Wochen in einem Betrieb beschäftigt sind, weil sie noch keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall erwirkt haben.

Die Entgeltfortzahlung seitens des Arbeitgebers ist auf sechs Wochen befristet; sollte die Arbeitsunfähigkeit über diesen Zeitraum hinaus bestehen, tritt bei gesetzlich Versicherten für einen Zeitraum von maximal 72 Wochen deren Krankenkasse in die Zahlungspflicht (Krankengeld).

Ist die Arbeitsunfähigkeit eine Folge eines Arbeitsunfalles beziehungsweise einer Berufskrankheit, so wird die Entgeltfortzahlung von dem Unfallversicherungsträger geleistet, beispielsweise einer Berufsgenossenschaft. In diesem Falle handelt es sich nicht um Krankengeld, sondern um Verletztengeld. Auf dieses Verletztengeld haben auch geringfügig Beschäftige Anspruch, da sie durch ihren Arbeitgeber zwar nicht kranken-, aber unfallversichert sind.

Nachweispflicht bei Arbeitsunfähigkeit

Der Arbeitnehmer ist bereits am ersten Tag seiner Arbeitsunfähigkeit verpflichtet, seinem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit unverzüglich mitzuteilen. Tut er dies nicht, kann ihm ein sogenanntes „schuldhaftes Zögern“ vorgeworfen werden, welches bei Wiederholung zu Abmahnung bis hin zur Kündigung führen kann. Die Arbeitsunfähigkeitsmeldung kann formlos erfolgen, etwa durch einen Telefonanruf oder eine E-Mail.

Dauert eine Erkrankung länger als drei Tage, so ist der Arbeitnehmer verpflichtet, seinem Arbeitgeber eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung in schriftlicher Form am darauf folgenden Tag zukommen zu lassen. Liegt zu dem Zeitpunkt keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vor, hat der Arbeitgeber das Recht, eine Abmahnung auszusprechen. Bleibt auch diese in dem Sinne erfolglos, dass der Arbeitnehmer weiterhin weder ein Attest vorlegt noch seine Arbeit wieder aufnimmt, wird dies als eine Verletzung der Anzeige- und Nachweispflicht gewertet und kann mit einer fristlosen Kündigung seitens des Arbeitgebers geahndet werden.

Ein Arbeitnehmer darf sich nicht darauf verlassen, dass generell die Drei-Tage-Regelung Gültigkeit hat und er somit drei Tage ohne eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung krank sein darf: der Arbeitgeber hat das Recht, bereits ab dem ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit ein Attest zu verlangen, welches diese bestätigt. Festgehalten wird diese Regelung im jeweiligen Arbeits- beziehungsweise Tarifvertrag. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht an diese Vorschriften, kann dieses Verhalten eine Abmahnung  - im Wiederholungsfalle sogar die Kündigung - seitens des Arbeitgebers zur Folge haben, weil in diesem Fall eine Verletzung der Anzeige- und Nachweispflicht vorliegt. Eine im Nachhinein und rückwirkend ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss vom Arbeitgeber nicht anerkannt werden.

Arbeitsunfähigkeit bei Arbeitslosigkeit

Bei Arbeitslosen, die Leistungen von der Agentur für Arbeit beziehen, ist eine Arbeitsunfähigkeit dann gegeben, wenn sie nicht mehr in der Lage sind, einfache Tätigkeiten in dem zeitlich begrenzten Rahmen durchzuführen, für den sie sich ihrer Arbeitsagentur zur Verfügung gestellt haben. Um das Nichterscheinen zu Meldeterminen zu entschuldigen, benötigen Erwerbslose ggf. eine besondere Bescheinigung der "Unfähigkeit zum Erscheinen bei den Meldeterminen".

Arbeitslose, die Leistungen nach SGB II erhalten (oder diese beantragt haben), gelten erst dann als arbeitsunfähig, wenn sie aufgrund einer Erkrankung weniger als drei Stunden täglich arbeiten oder an einer Wiedereingliederungsmaßnahme teilnehmen können. Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung entbindet einen ALG-II-Empfänger allerdings nicht von seiner Meldepflicht bei seinem zuständigen Jobcenter. Nimmt er einen angeordneten Termin aufgrund einer Krankheit nicht wahr, ist es dem Amt vorbehalten, ihm die Bezüge zu kürzen.

Arbeitsunfähigkeit im Urlaub

Wird ein Arbeitnehmer während seines Urlaubs krank, so hat er auch diese Arbeitsunfähigkeit  laut § 5 Entgeltfortzahlungsgesetz unverzüglich seinem Arbeitgeber (telefonisch, per Fax oder E-Mail) zu melden.

Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie (AURL)

Der Begriff der Arbeitsunfähigkeit wird in den so genannten Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (AURL) beschrieben. Diese Richtlinien werden vom Gemeinsamen Bundesausschuss erlassen. Der Gemeinsame Bundesausschuss ist ein vom Gesetzgeber eingerichtetes Gremium, das sich aus Vertretern von Ärzten, Krankenkassen und Patientenvertretern zusammensetzt. Seit Februar 2014 enthält die Arbeitsunfähigkeits-Richtlinie auch eine Anlage mit Empfehlungen zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung.

Stand: Februar 2014

 
 
 

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