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Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung

Jeder schwerbehinderte oder gleichgestellte Arbeitnehmer hat nach § 81 SGB IX einen Anspruch auf eine Beschäftigung, bei der er seine Fähigkeiten und Kenntnisse möglichst voll einsetzen und weiterentwickeln kann.

Kann ein schwerbehinderter Arbeitnehmer seine arbeitsvertraglich geschuldete Tätigkeit wegen seiner Behinderung nicht mehr ausführen, so kann er diesen Anspruch beim Arbeitgeber geltend machen. Allerdings hat der Arbeitnehmer in diesem Fall grundsätzlich die sogenannte Darlegungs- und Beweislast.

Um diesem Anspruch gerecht zu werden, ist der Arbeitgeber verpflichtet alle zumutbaren Veränderungen vorzunehmen, um das Arbeitsverhältnis zu erhalten.

Möglichkeiten für eine behinderungsgerechte Beschäftigung

Die behinderungsgerechte Anpassung eines Arbeitsplatzes kann durch folgende Maßnahmen erfolgen:

 

Welche dieser Veränderungen die jeweils passende für den betroffenen Arbeitnehmer ist, muss immer für den Einzelfall entschieden werden.

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber die Gesundheit bzw. Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers bei der Arbeitseinteilung berücksichtigen.

Erhält der Arbeitnehmer eine anderweitige Beschäftigung, die von seinem bisherigen Arbeitsvertrag nicht abgedeckt wird, hat er einen Anspruch auf Vertragsänderung.

Behinderungsgerechte Beschäftigung bei einer stufenweise Wiedereingliederung

Der Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung gegen den Arbeitgeber besteht auch, wenn der Beschäftigte arbeitsunfähig erkrankt ist und nach ärztlicher Empfehlung schrittweise seine berufliche Tätigkeit wieder aufnehmen will (stufenweise Wiedereingliederung).

Die Beschäftigung muss dem Arbeitgeber jedoch zumutbar sein. Andernfalls ist er berechtigt, die Mitwirkung an der stufenweisen Wiedereingliederung abzulehnen (vgl. hierzu "Urteil des BAG" vom 13.06.2006 - Aktenzeichen: 9 AZR 229/05 - siehe rechte Spalte).

(me)

Rechtsgrundlagen

Urteil des BAG

 
 

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